Terms and Conditions

Stand: 2025-08-15

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen [ToddySoft GmbH], [Adresse], [Handelsregister Nr.], (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden über die Bereitstellung von Software-Plugins und begleitenden Leistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden Software-Plugins in maschinenlesbarer Form (Binärform) gegen Entgelt zur Verfügung. Die Software wird ausschließlich lizenziert, nicht verkauft. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

Nutzungsrechte

  1. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht, die Software zu eigenen geschäftlichen Zwecken zu nutzen.
  2. Eine Weitergabe an Dritte, Unterlizenzierung oder öffentliche Bereitstellung ist nicht gestattet, sofern nicht ausdrücklich schriftlich erlaubt.
  3. Änderungen, Dekompilierung oder Rückübersetzung der Software sind nur in dem gesetzlich zwingend erlaubten Umfang zulässig (§§ 69d, 69e UrhG).

Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Es gelten die im Angebot oder der Preisliste genannten Preise.
  2. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Gewährleistung und Support

  1. Die Software wird in dem Zustand bereitgestellt, in dem sie beim Anbieter vorliegt („as is“).
  2. Der Anbieter schuldet keine bestimmte Beschaffenheit oder Eignung, außer soweit ausdrücklich vereinbart.
  3. Fehler werden im Rahmen der gesetzlichen Mängelhaftung (§§ 434 ff. BGB) und nach Möglichkeit durch Updates oder Workarounds behoben.
  4. Darüber hinausgehende Support- oder Updateleistungen bedürfen gesonderter Vereinbarung.

Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  3. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen.
  4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Laufzeit und Kündigung

Sofern nicht anders vereinbart, wird die Lizenz unbefristet eingeräumt. Kündigungsrechte aus wichtigem Grund bleiben unberührt.

Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  2. Gerichtsstand für Kaufleute ist der Sitz des Anbieters.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.